Frage:
Zitat:
INTERVIEW MIT IW-DIREKTOR h%26Uuml;ThER
%26quot e er einen harten Schnitt wage quot;
35 Milliarden Euro wollen Union und D ei aren. Michael h%26uuml;ther, Direktor des I tituts der deutschen Wirtschaft, richt sich im IEGEL-ONLINE-Interview f%26uuml;r einen radikalen Plan aus: Salamitaktik veru ichere die Me chen noch mehr.
IEGEL ONLINE herr h%26uuml;ther, die k%26uuml ftige Bundesregierung will bis 2007 35 Milliarden Euro im haushalt ei aren. Der he ische Ministerpr%26auml ident Roland Koch richt sogar von 43 Milliarden. Ist das %26uuml erhaupt realistisch?
Michael h%26uuml;ther: Das ist nur eine Frage des Mutes. 1982 gab es unter helmut Schmidt ein %26auml;hnlich hartes arprogramm: die sogena te Operation 82. Damals wurden im ersten Jahr 28 Milliarden Mark einge art, mehr als zehn Prozent des eigentlich vorgesehen haushalts. 1984 wurden 34 Milliarden, 1985 kna 53 Milliarden Mark weniger ausgegeben als ur r%26uuml glich kalkuliert. Und das in einer durchaus schwierigen wirtschaftlichen Situation.
IEGEL ONLINE: Der private Ko um liegt ohnehin schon am Boden. Bricht er nicht vollst%26auml dig ein, we ein so radikales arprogramm durchgesetzt wird?
IW-Direktor h%26uuml;ther: %26quot lo zlig; nicht die Salamitaktik"
h%26uuml;ther: Das w%26auml;re nur da zu bef%26uuml;rchten, we die uuml;rger wirklich die Erwartung h%26auml;tten, da es irgendetwas zu verteilen gibt. Analysen aus letztem und diesem Jahr zeigen: Die Mehrheit der uuml;rger wei zlig;, da die Strukturen so nicht mehr zu halten sind.
IEGEL ONLINE: Die selben Analysen sagen auch, da die Me chen zwar K%26uuml;rzungen f%26uuml;r notwendig halten - aber we es an den eigenen Geldbeutel geht, pl%26ouml;tzlich ganz anders denken.
h%26uuml;ther: Reformen sind unausweichlich. We die notwendigen Ei chnitte nach der Salamitaktik immer nur h%26auml chenweise kommen, veru ichert das die Verbraucher noch mehr, weil kein Ende abzusehen ist. Bei der Untersuchung von Reformprogrammen aus anderen L%26auml dern haben wir gesehen: Es ist be er, einen harten Schnitt zu wagen, um in a ehbarer Zeit wieder finanziell handlungsf%26auml;hig zu sein.
IEGEL ONLINE: Die gro zlig;en Parteien haben aber im Wahlkampf ma iv Stimmen verloren, w%26auml;hrend die Link artei mit Attacken gegen den Soziala au gepunktet hat.
h%26uuml;ther: Man k%26ouml te auch sagen: Die Link artei hatte einen Wahlanteil von unter zehn Prozent. Da bleibt noch eine %26uuml ergro zlig;e Mehrheit, die f%26uuml;r einen mittleren we nicht sogar einen st%26auml;rkeren Reformkurs ist. Es darf keine halben Sachen geben. Die kommende Regierung mu einen genauen Vierjahre lan ausarbeiten, mit klarer Schrittfolge.
IEGEL ONLINE: Wie sollte das arprogramm ihrer A icht nach genau au ehen?
h%26uuml;ther: Alle Subventionen m%26uuml en in den kommenden Jahren um vier, sechs oder sogar acht Prozent j%26auml;hrlich abgebaut werden. Da sind noch Ei arpotentiale von 10 bis 15 Milliarden Euro. Die Koch-Stei r%26uuml;ck-Liste ist ja noch l%26auml gst nicht ausgesch%26ouml ft, nehmen Sie die Werfthilfen oder die Zusch%26uuml e f%26uuml;r die Landwirtschaft.
IEGEL ONLINE: Das allein reicht aber noch nicht, um auf die geforderte Summe zu kommen.
h%26uuml;ther: Das zweite Thema sind die Sozialleistungen. Man mu sich fragen, warum wir f%26uuml;r ALG II so viel ausgeben. Das ist keine Frage des Mi rauchs, da wurden handwerkliche Fehler gemacht. Es gibt Zusch%26uuml e, die keineswegs plausibel sind. ALG-I-Empf%26auml ger, die zu ALG-II-Empf%26auml gern werden, bekommen bei ielsweise f%26uuml;r ein Jahr noch einen Zuschu , der zudem nicht anreizf%26ouml;rderlich ist. Generell w%26uuml;rde ich die Erstattung der Mietkosten streichen, diese daf%26uuml;r aber beim Regelsatz pauschaliert ber%26uuml;cksichtigen und die Zuverdie tm%26ouml;glichkeiten verbe ern.
IEGEL ONLINE: Weitere Ei chnitte beim ALG II werden mit der D schwierig werden. Und viele W%26auml;hler w%26uuml;rden auf die Barrikaden gehen.
h%26uuml;ther: Beides bezweifle ich. Die Ersch%26uuml;tterung dar%26uuml er, da die Ausgaben f%26uuml;r diese Grundsicherung derart explodiert sind, hat allen deutlich gemacht: Da mu nachgearbeitet werden. Sel t we das zu neuen Montagsdemo trationen f%26uuml;hrt. Eine Regierung mu Konflikte durchstehen. Bei den Montagsdemo trationen wurde immer gesagt, es ist zu viel gek%26uuml;rzt worden. Nun stellt sich heraus: Es wurden A ruchsregeln geschaffen, die dazu f%26uuml;hren, da sogar noch mehr Geld i System hineingepumpt wird. Ich glaube, da beide Parteien das %26auml dern wollen.
IEGEL ONLINE: Eigentlich w%26uuml;rde doch eine kr%26auml;ftige Mehrwertsteuererh%26ouml;hung reichen, um alle haushalt robleme auf einmal zu l%26ouml en.
h%26uuml;ther: We wir dieses Mittel nutzen, um den Staatshaushalt zu sanieren, ist das reiner Kaufkraftentzug. Bei einer Mehrwertsteuererh%26ouml;hung von zwei Punkten, werden dem Wirtschaftskreislauf 15 Milliarden entzogen ohne da die Strukturen verbe ert werden. Das Argument, da die Steuerquote mit etwas %26uuml er 20 Prozent relativ niedrig ist, ignoriert, was Unternehmer und Arbeitnehmer an Sozialabgaben zu zahlen haben. I gesamt liegt die Belastung bei %26uuml er 40 Prozent des Einkomme , was im internationalen Vergleich sehr viel ist. Ich w%26uuml;rde eine Mehrwertsteuererh%26ouml;hung nur da bef%26uuml;rworten, we die eingehenden Mittel voll f%26uuml;r die Senkung der Loh ebenkosten genutzt werden .
IEGEL ONLINE: Sie haben sich nach der Wahl f%26uuml;r eine Gro zlig;e Koalition ausge rochen. Aber schon jetzt steht Angela Merkel geschw%26auml;cht da. Trauen sie ihrer Ma chaft den von Ihnen propagierten gro zlig;en Wurf zu?
h%26uuml;ther: Ich bin unver%26auml dert optimistisch. Es wurden ja schon die richtigen Priorit%26auml;ten gesetzt. Der haushalt steht an erster Stelle. Personell wurde mit Peer Stei r%26uuml;ck und Roland Koch das richtige Signal gegeben. Auch das zweite wichtige Signal ist da: Die F%26ouml;rderalismusreform soll m%26ouml;glichst schnell angegangen werden. Angela Merkel hat den Vorteil, da sie Themen nicht emotional, sondern systematisch angeht.
Das Interview f%26uuml;hrte A e Seith
Zitat:
anreizf%26ouml;rderlich
Siehe auch "OFF-Topic" - Aktio tag der Stinker!
"Der harte Schnitt":
In gewohnter Manier betrifft dieser Dank der nun perfektionierten Zusammenarbeit und Ma zlig ahmepakete der Koalition grund auml;tzlich die schw%26auml;cheren bzw. unteren Schichten. Fehlanzeige, wer evtl. dachte man w%26uuml;rde auch mal die %26quot onze chicht" zur Ka e bitten, Fehlanzeige auch wieder, wer dachte, da man mal was positives f%26uuml;r u erei tun w%26uuml;rde. Der 3. Wahlbetrug in Serie.
Das alles eri ert mich an den Film "Der Untergang" - da hie es doch in den letzten Wahnvorstellungen des zuckenden Regimes u. a.:
"Wir werden den Feind in einer umfa enden Zange ewegung einke eln, zermalmen und zum u armherzigen Gege chlag ausholen!"
Nun, betrachte ich so die jetzige Situation inklusive gewi er restriktiver Ma zlig ahmepakete: Da pa t das irgendwie auch wieder! Wir sind da wohl die "Feinde"?
(Rente ab 67, Ermittlungen durch Bunde olizei wegen angeblichem Leistungsmi rauch inkl. a chlie ender Strafanzeige, Steuererh%26ouml;hungen und alle anderen Ma zlig ahmepakete ...)
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Alle von mir get%26auml;tigten Au agen/Antworten/Kommentare ent rechen lediglich meiner per ouml lichen Meinung und stellen keinerlei Recht eratung dar.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von auml;tlese am 28.10.2005 < an cla ="time">07:38.
Antwort :
Dies Interview zeigt in Reinform die Verbohrtheit rein %26ouml;konomischen Denke :
aren, aren, aren ... damit kommt man ebe o wenig zu einer sozial-gerechter Gesellchaft wie mit dem Motto ... Fakte, Fakten, Fakten... zum Abitur.
Aber - soviel bei dem h%26uuml;ther zugestanden - die sozial gerechte Gesellschaft will er gar nicht.
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%26quot imm die Recht taatlichkeit weg, was sind Staaten we nicht gro zlig;e R%26auml;uberbanden? De was sind R%26auml;uberbanden anderes als Staatswesen im Kleinen?" Augustinus
Texte von Leo D. Trotzki
Antwort :
Zitat:
INTERVIEW MIT IW-DIREKTOR h%26Uuml;ThER
%26quot e er einen harten Schnitt wage quot;
35 Milliarden Euro wollen Union und D ei aren. Michael h%26uuml;ther, Direktor des I tituts der deutschen Wirtschaft, richt sich im IEGEL-ONLINE-Interview f%26uuml;r einen radikalen Plan aus: Salamitaktik veru ichere die Me chen noch mehr....