Frage:
Zitat:
Original von Carsten K%26ouml ig
So siehts aus: Erst werden in den kommunalen haushalten erren verh%26auml gt und die ouml;tige Arbeit den 1-Euro-Jo zugeschachert. Zwangsarbeit wegen den desastr%26ouml en haushalten. Die %26ouml;rtlichen handwerker werde auch bald zu uuml;ren bekommen... in 12, 15 Monate sind auch sie 1-Euro-Jo er.
Zitat:
"Es ist Zeit f%26uuml;r ein uuml dnis f%26uuml;r Arbeit"
Ombudsrat-Chef Ra e %26uuml er die Pl%26auml e der Koalition
herr Ra e, die Koalition will bei hartz IV nachbe ern und nimmt vor allem falsche Angaben zur Lebe artnerschaft i Visier. Was l%26auml t sich damit erreichen?
We die Arbeitsgemei chaften der Kommunen und Arbeitsagenturen tat auml;chlich in gr%26ouml zlig;erem Umfang Kontrollen durchf%26uuml;hren, da sind Ei arungen bei hartz IV an dieser Stelle m%26ouml;glich. Die Beh%26ouml;rden k%26ouml en auf eigene Kosten Kontrolleure oder Sozialdetektive ei etzen, we ihnen die Angaben zur Partnerschaft oder zur Woh ituation unglaubw%26uuml;rdig erscheinen. Dies wird nicht zu sehr gro zlig;en Betr%26auml;gen f%26uuml;hren. Man mu diese Kontrollen aber allein schon deshalb durchf%26uuml;hren, weil es hier um Gerechtigkeit und das Geld der Steuer- und Beitragszahler geht.
F%26uuml;r jeden ALG-II-Empf%26auml ger sollen k%26uuml ftig nur 40 Euro monatlich statt zuvor 78 Euro an die Rentenversicherung bezahlt werden. Im Gegenzug sinken die Rentena r%26uuml;che. Was halten Sie davon?
Der Druck, Arbeit aufzunehmen, w%26auml;chst durch diese Ma zlig ahme. Wichtig ist zu auml;chst, da die Betroffenen in der Rentenversicherung bleiben. Ich halte diese K%26uuml;rzung nicht f%26uuml;r sch%26ouml , w%26uuml;rde mich aber nicht dagegen au rechen.
An welcher Stelle der hartz-IV-Reform sehen Sie weiteren handlung edarf?
Ich erhoffe mir - entweder durch die Regierungserkl%26auml;rung oder durch Ausf%26uuml;hrungen des Arbeitsministers - klare Kompetenzregelungen f%26uuml;r die Arbeitsgemei chaften. Es mu klar sein, da der Gesch%26auml;ftsf%26uuml;hrer der %26ouml;rtlichen Arbeitsgemei chaft die Personalhoheit besitzt, egal, ob er von der Kommune oder der Arbeitsagentur entsandt wurde. Er mu ei tellen und entla en k%26ouml en und auf ein einheitliches Tarifgef%26uuml;ge zur%26uuml;ckgreifen k%26ouml en. Zurzeit m%26uuml en die Gesch%26auml;ftsf%26uuml;hrer mit mehreren Personalr%26auml;ten verhandeln. We man ge uuml;gend Leute f%26uuml;r die Arbeitsvermittlung a tellen will, mu man solche Reibungsverluste dringend vermeiden.
Warum sind Ihnen diese organisatorischen Fragen so wichtig?
Alle m%26uuml en sich darauf ei tellen, da u der zweite Arbeitsmarkt auf lange Jahre erhalten bleibt. Er geht nicht mehr weg. Mit zwei Prozent Wachstum l%26auml t sich Vollbesch%26auml;ftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt doch %26uuml erhaupt nicht mehr erreichen. Deshalb m%26uuml en wir diesen Sektor, der sich um das Arbeitslosengeld II herumgru iert, ver uuml ftig organisieren. Und das ist noch nicht geschafft.
Gewerkschaften und Arbeitgeber haben auf die Regierung l%26auml e verhalten reagiert. Gibt es nun die Chance f%26uuml;r ein neues uuml dnis f%26uuml;r Arbeit?
Bislang haben weder Arbeitgeber noch Gewerkschaften die T%26uuml;r f%26uuml;r ein uuml dnis f%26uuml;r Arbeit zugeschlagen. Einzelne Vorhaben wie etwa die geplante Debatte %26uuml er die Einf%26uuml;hrung von Kombil%26ouml;hnen erfordern ohnehin eine enge A timmung mit den Tarifpartnern. Es g%26auml e keinen be eren Zeitpunkt f%26uuml;r eine Neuauflage des uuml dni es f%26uuml;r Arbeit als diesen. We man schon eine gro zlig;e Koalition hat, da sollte man sie auch nutzen.
Meine Vermutung, wohin DAS mit den Kontrollen alles in K%26uuml;rze f%26uuml;hren wird:
- Straftatbestand ist das ja schon - der "erschlichene Leistung ezug" - die erforderlichen Gesetze hat man ratenweise in den letzten ca. 4 Jahren umgesetzt.
- FEhLT NUR NOCh der genehmigte amtliche Durchsuchung efehl des jeweils zust%26auml digen Amtsrichters!!!
(Nat%26uuml;rlich versteckt man sich hinter der Formulierung "weil es hier um Gerechtigkeit und das Geld der Steuer- und Beitragszahler geht" - diese Art der Gerechtigkeit gilt aber nur f%26uuml;r die Wehr- und Mittellosen, damit be er gestellte bzw. wohlbeg%26uuml;terte Kasten, nach wie vor ihre Schmier- und Korruptio gelder ungest%26ouml;rt ka ieren k%26ouml en, Unternehmen ihren Profit machen, Banken ihre Zi en ka ieren, sich die L%26ouml;hne weiter dr%26uuml;cken la en, sich die Abgeordneten ihre Di%26auml;ten verdo eln k%26ouml en ... usw. ...)
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Alle von mir get%26auml;tigten Au agen/Antworten/Kommentare ent rechen lediglich meiner per ouml lichen Meinung und stellen keinerlei Recht eratung dar.
Antwort :
Zitat:
diese Art der Gerechtigkeit gilt aber nur f%26uuml;r die Wehr- und Mittellosen, damit be er gestellte bzw. wohlbeg%26uuml;terte Kasten, nach wie vor ihre Schmier- und Korruptio gelder ungest%26ouml;rt ka ieren k%26ouml en, Unternehmen ihren Profit machen, Banken ihre Zi en ka ieren, sich die L%26ouml;hne weiter dr%26uuml;cken la en, sich die Abgeordneten ihre Di%26auml;ten verdo eln k%26ouml en ... usw. ...
Das uuml dnis f%26uuml;r Arbeit k%26ouml en sich diese Propheten in die haare schmieren.
Statt de en sollen sie endlich das von Ihnen anerka te und unterschriebene UN-Me chenrecht auf Arbeit mit Ei tellungszwang gegen Unternehme rofiteure in der Bundesrepublik in hoheitliches Recht ein- und %26uuml erf%26uuml;hren. Den Zwang ka man allerdings gegen diese Kaste nur au uuml en, we man sie wirtschaftlich und politisch entmachtet und das l%26auml;uft in Richtung Vergesellschaftung der Produktio mittel.
Seit der UN-Mitgliedschaft der BRD von 1973 bis heute ist das Recht auf Arbeit doch nur ein leeres Li e eke tnis, eine Phrase, geblieben.
Ei tellungszwang hei zlig;t, da zlig; die Arbeitsagenturen, ARGEs und Jobcenter die Vollzugs- und Auflagengewalt gege uuml er Unternehmen haben, fachlich und berufserfahrene Erwer lose in wirtschaftlich belastbare Unternehmen zuzuweisen. Die Verg%26uuml;tung hat unter den Bedingungen der Sozialpflichtversicherung und Tarifbindung zu erfolgen.
Statt das Sozialsch uuml;ffler u egr%26uuml det hinter Erwer losen hinterherhecheln und ihre wirtschaftlichen Verh%26auml;ltni e, Verwandtschafts- und Beka tschaftsverh%26auml;ltni e und Einkomme quellen au ionieren, wo nur Peanuts herauskommen, soll man mal ganz im Si e des Kosten-Nutzen-Denke zum Nutzen des Volkes im halbjahresa tand unangemeldet in allen Firmen aufkreuzen, die Quartals-, halbjahres- und Jahresa chl%26uuml e, Bilanzen, Gewi - und Verlustrechnungen, Tarifvertr%26auml;ge und deren Niederschlag in den Arbeitsvertr%26auml;gen, die Abrechnungen der Unternehme teuern und die Abf%26uuml;hrung der Sozialversicherung eitr%26auml;ge, den Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz, die Einhaltung der Pflicht nach ect; 99 BetrVG zur Eingru ierung von Arbeitsaufgaben, die Durchf%26uuml;hrung von arbeitsmedizinischen Reihenuntersuchungen, die Einhaltung der gesetzlichen Arbeitszeitregelung und den I olvenzschutz von erbrachten %26Uuml erstunden kontrollieren.
Schnell werden sich da die schwarzen Schafen unter den Unternehmern herausfinden, die in Millionenh%26ouml;he Steuern und Beitr%26auml;ge hinterziehen und ohne Not sich F%26ouml;rdermittel, Subventionen, Lohnzusch%26uuml e, Steuer- und Beitragsgeschenke unter den Nagel rei zlig;en. Und man ermittelt die wirtschaftlich belastbaren Unternehmen, die dem Ei tellungszwang begr%26uuml det ausgesetzt werden k%26ouml en. Sollten sich die Unternehmen i Ausland a etzen wollen, sind sie sofort entsch%26auml;digungslos zu enteignen.
Der Kontrollaufwand ist bei Unternehmern im Verh%26auml;ltnis zur Erwer losenzahl weitaus geringer und der erzielte Nutzen um ein Vielfaches h%26ouml;her. Nur der politische Wille f%26uuml;rs Volk die Lebe edingungen zu verbe ern, ist gerade bei dieser politischen und wirtschaftlichen Machtelite nicht vorhanden. Es ist eine Kla en- und Au eutergesellschaft und da bleibt alles im Intere e von Profiteuren. Au zlig;er Phrasendrescherei %26auml dert sich nichts, bestenfalls beschleunigt man noch die Vernichtung der Existenzgrundlagen und die Versklavung von Erwer losen.
Antwort :
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Ei tellungszwang hei zlig;t, da zlig; die Arbeitsagenturen, ARGEs und Jobcenter die Vollzugs- und Auflagengewalt gege uuml er Unternehmen haben, fachlich und berufserfahrene Erwer lose in wirtschaftlich belastbare Unternehmen zuzuweisen.
Wo ein Recht auf Arbeit ist, ist auch die Pflicht zur Arbeit, um sich ent rechend seinen beruflichen Intere en, F%26auml;higkeiten, Fertigkeiten, Berufserfahrungen diese Arbeit frei zu w%26auml;hlen, um seinen eigenen Lebe unterhalt bestreiten zu k%26ouml en.
Erst we unter den Bedingungen gesellschaftlichen Eigentums der Produktio mittel die Produktivit%26auml;t so hoch ist, da zlig; mit notwendigen Erzeugni en und Die tleistungen die w%26uuml;rdevolle Lebe existenz aller Mitme chen gesichert ist, wird aus dem Recht und Pflicht zur Arbeit das Lebe ed%26uuml;rfnis zur Arbeit.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von joachimkuehnel am 29.11.2005 < an cla ="time">17:01.
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Original von joachimkuehnel
Wo ein Recht auf Arbeit ist, ist auch die Pflicht zur Arbeit, um sich ent rechend seinen beruflichen Intere en, F%26auml;higkeiten, Fertigkeiten, Berufserfahrungen diese Arbeit frei zu w%26auml;hlen, um seinen eigenen Lebe unterhalt bestreiten zu k%26ouml en.
Erst we unter den Bedingungen gesellschaftlichen Eigentums der Produktio mittel die Produktivit%26auml;t so hoch ist, da zlig; mit notwendigen Erzeugni en und Die tleistungen die w%26uuml;rdevolle Lebe existenz aller Mitme chen gesichert ist, wird aus dem Recht und Pflicht zur Arbeit das Lebe ed%26uuml;rfnis zur Arbeit.