Frage:
Zitat:
%26raquo;hartz IV%26laquo;Geiferer des Tages
herma Ra e
Eine besonders unangenehme Gattung i erhalb der politischen Kla e sind jene Untoten, die es trotz fortgeschrittenen Alters und deutlicher Senilit%26auml;t offe ar nicht ertragen k%26ouml en, nicht mehr in der Zeitung zu stehen. Nein, wir m%26uuml en heute nicht %26uuml er Manfred Stolpe reden, sondern %26uuml er herma Ra e. Der 76j%26auml;hrige fr%26uuml;here IG-Chemie-Vorsitzende und Dauer- D-Bundestagsabgeordnete (26 Jahre) geistert seit einem kna en Jahr zusammen mit dem %26auml;hnlich konditionierten Kurt Biedenkopf (CDU) als %26raquo;Ombudsrat f%26uuml;r die hartz-IV-Reforme laquo; durch die Medien.
Unter Ombudsr%26auml;ten werden gemeinhin Me chen verstanden, die unabh%26auml gig von politischer oder lo yistischer Einflu zlig ahme die Intere en potentiell oder real Benachteiligter vertreten. Das w%26auml;re von einem rechten D- und Gewerkschaftsa aratschik aber sicherlich zu viel verlangt. Und so geiferte sich der greise Multipe io auml;r am Mittwoch ganz herrenme ch-like durch die Chemnitzer Freie Pre e. In Wohngemei chaften und bei Untermietern solle endlich energischer rumgesch uuml;ffelt werden, um den %26raquo;Mi zlig rauch%26laquo; von %26raquo;hartz IV%26laquo;-Leistungen zu unterbinden. Und bei u otm%26auml zlig;igem Verhalten der Empf%26auml ger m%26uuml zlig;ten die Zahlungen gek%26uuml;rzt werden. Dagegen komme eine Erh%26ouml;hung der Regel auml;tze nat%26uuml;rlich genauso wenig in Frage wie eine Lockerung bei der Anrechnung von Partnereinkommen.
So weit, so asozial. Aber Alter ist ebe o wie Jugend kein Freifahrtschein f%26uuml;r Dumm- und Gemeinheiten. We sich die Satten der Republik aus dem Fe ter lehnen, um die hungrigen anzu ouml eln, wird es Zeit, sie sich ordentlich zur Brust zu nehmen. Vielleicht finden sich in der Gewerkschaft, der Ra e immer noch angeh%26ouml;rt, ein paar Aufrechte, die seinen Rau chmi zlig; beantragen. Auf sein Ziehkind und seinen Nachfolger im Vorstand e el, hubertus Schmoldt, darf man dabei allerdings nicht hoffen. De der war einer der ersten Gewerkschaftsf%26uuml;hrer, der die unter %26raquo;hartz IV%26laquo; zusammengefa zlig;ten Regularien f%26uuml;r Ma enverarmung, Entw%26uuml;rdigung und Zwangsarbeit %26ouml;ffentlich lobte.
(balc)
Tscha, es l%26ouml t schei ar noch Verwunderung aus zu sehen auf welcher Seite die DGB F%26uuml;hrung wirklich steht...
Das Land ist ja nicht urpl%26ouml;tzlich arm geworden. Bei der Umverteilung des immernoch imme en gesellschftlichen Reichtums von unten nach oben scheinen die Armen noch zu viel zu haben.
Bei dem Dreck altt IEGEL wundert man sich kaum mehr %26uuml er einen Geldautomaten auf dem Titelblatt, bei dem hartz IV Em auml ger nur auf die Tasten Wohngeld und Sonderbeihilfen dr%26uuml;cken mu zlig;, um den Jackpot zu knaken.
Alle anderen Medien sto zlig;en i selbe horn: Abzockende Arbeitslose!
Stern, BILD, Deutschlandradio, NDR, es gibt bei ihnen eh kein gutes Image mehr zu verlieren...
Verwundert hat mich aber schon, da zlig; die Anrufsendungen f%26uuml;r die Organistoren nach hinten losgegangen sind: Die so t so penetrant nervigen Anrufer, die so t immer nur den Medien- und Politikerm%26uuml;ll nachpla ern k%26ouml en, die waren der Meinung, die Erwerblosen werden heute w%26uuml;rdelos behandelt, sowohl vom Gesetz, alsauch von den Agenturen.
Der Bogen scheint also %26uuml er a t. Aber wa zeigt sich das in der Praxis? In einem handfesten Widerstand?!?!
Antwort :
Ich verstehe das Ganze gar nichts:
Wo bleibt den Arbeitslosenaufstand ? ALG II sind Abzocker, so wurde von Clement und a chlie zlig;end von mehreren Medien %26uuml elst behauptet.
Oder wurde schon Giftpillen (wie aus dem Film "der Untergang") verteilt ?
Echt unglaublich !
Antwort :
Zitat:
Ombudsunrat
Zu den %26Auml;u zlig;erungen des Mitglieds des Ombudsrates "Grundsicherung f%26uuml;r Arbeit uchende", herma Ra e, wonach es notwendig sei, Mi rauch beim ALG II wesentlich st%26auml;rker und mit mehr hau esuchen zu kontrollieren, erkl%26auml;rt das Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Kornelia M%26ouml;ller :
Da der zu den erfolglosesten seiner Zunft z%26auml;hlende amtierende Wirtschaftsminister bis zum Verla en seines Schreibtischs nicht aufh%26ouml;ren w%26uuml;rde, sein Werk sch%26ouml zureden und die Opfer seines Wirke zu beschimpfen, liegt in seiner Natur und war vorauszusehen. Es verwundert jedoch, da ein Ombudsrat, der eigentlich eine ungerechte Behandlung der Schw%26auml;chsten in u erer Gesellschaft, der ALG II-Empf%26auml ger, verhindern soll, seit kurzem das Gegenteil von dem tut, wof%26uuml;r er eigentlich i Leben gerufen wurde. Es ist em ouml;rend, da seine Mitglieder, wie herma Ra e, in den Chor derer ei timmen, die die Betroffenen von Langzeitarbeitslosigkeit ungerechtfertigt und pauschal, nur auf zweifelhafte "Mi rauchs-Report quot; hin, zu den Verursachern der gegenw%26auml;rtigen haushalts- und Finanzmisere a tempeln. Ra e fordert verst%26auml;rkte hau esuche und damit den Umbau der Bundesagentur zur itzelagentur. Nicht die wirklichen Gro zlig chmarotzer u erer Gesellschaft werden an den Pranger gestellt, sondern die ohne eigene Schuld unter das Existenzminimum Geratenen. Nicht jenen wird Mi rauch ihrer %26ouml;konomischen Macht angekreidet, die ohne Not und au chlie zlig;lich zu Erreichen %26uuml erdurchschnittlicher Profitraten Tausende auf die Stra zlig;e setzen.
We von Mi rauch zu rechen ist, da ist es bei Ra e Amtsmi rauch, de er hat nicht die Aufgabe, Stimmung gegen Arbeitslose zu machen, um dadurch neue Leistungsk%26uuml;rzungen und arrunden bei den Arbeitslosen vorbereiten zu helfen. De das sind die wahren Ziele dieser verantwortungslosen und me chenverachtenden Debatte. Und als ehemaliger Gewerkschaftsfunktio auml;r sollte man auch wi en, da auf diese Weise gleichzeitig Raum f%26uuml;r weitere A enkungen des Reallohn-Niveaus geschaffen werden soll.
Mit Ra es %26Auml;u zlig;erungen f%26auml;llt das letzte Feige latt von hartz IV herunter. %26Uuml rig bleibt Ombudsunrat, auf den die Gesellschaft verzichten ka . Einen von Ra e f%26uuml;r Jahresende angek%26uuml digten A chlu zlig ericht des Ombudsrates, nach de en Denkmuster gestrickt, sollte u er art bleiben. Er wird ohnehin nicht verhindern, da die Gro zlig;koalitio auml;re weitere finanzielle Ei chnitte zu Lasten der ohnehin bereits sozial Benachteiligten i Auge fa en. Da wird schon heute klar, da vor allem die Stra zlig;e jener Platz werden wird, auf dem die schlimmen Folgen des Versage von herrschender Politik und Wirtschaft bei der Bek%26auml;mpfung der Ma enarbeitslosigkeit zur%26uuml;ckgedr%26auml gt und korrigiert werden m%26uuml en. Die Link artei stellt sich darauf ein.
Zitat:
Original von Kater
Zitat:
Ombudsunrat
Es ist em ouml;rend, da seine Mitglieder, wie herma Ra e, in den Chor derer ei timmen, die die Betroffenen von Langzeitarbeitslosigkeit ungerechtfertigt und pauschal, nur auf zweifelhafte "Mi rauchs-Report quot; hin, zu den Verursachern der gegenw%26auml;rtigen haushalts- und Finanzmisere a tempeln. Ra e fordert verst%26auml;rkte hau esuche und damit den Umbau der Bundesagentur zur itzelagentur. Nicht die wirklichen Gro zlig chmarotzer u erer Gesellschaft werden an den Pranger gestellt, sondern die ohne eigene Schuld unter das Existenzminimum Geratenen. Nicht jenen wird Mi rauch ihrer %26ouml;konomischen Macht angekreidet, die ohne Not und au chlie zlig;lich zu Erreichen %26uuml erdurchschnittlicher Profitraten Tausende auf die Stra zlig;e setzen.
Argh - bin gerade aufgewacht (erster Fehler) und habe das Fer ehen eingeschaltet (zweiter Fehler). Prompt kam mal wieder ein Bericht %26uuml er die tapferen Sozialkontrolleure, die den ALG II-Beziehern (den ouml en, ja ja) auf den Fersen sind, den ich mir auch angesehen habe (dritter Fehler).
Nun:
Der Wider ruch, der in der medial und politisch verbreiteten hetze gegen ALG II-Empf%26auml ger steckt, ist fast schreiend, wird aber wohlwi entlich in den %26ouml;ffentlichen Medien kaum ange rochen:
Die hartz IV-Jurisdiktion ist ein I trument der herrschenden, (nicht nur) die Noch-Arbeitnehmer zu "diszipliniere quot;, sie gef%26uuml;gig zu machen bez%26uuml;glich der h%26ouml;he ihres monatlichen Gehaltes und ihren Arbeitszeiten. hartz IV soll schlicht Angst machen vor der Arbeitslosigkeit, damit Otto-Normal uuml;rger eben arbeitet, die Schnauze h%26auml;lt und brav w%26auml;hlen geht im Si e des Gut uuml;rgerlichen.
We hartz IV durch sein A chreckung otential als Druckmittel geeignet ist (ist es meiner A icht nach), warum wird hartz IV andererseits als ein durch angeblich ma enhaften Mi zlig rauch erstrebe werter Zustand gelobhudelt? Als I el au zlig;erhalb des Arbeitslebe , auf der man es sich gutgehen la en ka und auf der man durch Tricks die Dolce Vita feiert? Warum wird der Arbeitsmarkt unternehmerseitig und von den Volk arteien als Erpre ungsmittel mi zlig raucht, wohlwi end, da zlig; hartz IV durchaus A chreckung otential besitzt? Und gleichzeitig wird die M%26auml;r vom in Saus und Braus lebenden %26quot arasite quot; verbreitet, der sich mit hartz IV ein sch%26ouml es Leben macht.
Verlogener Dreck!
Gr%26uuml zlig;e,
Ratrace
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hier ist Deutschland. hier wird nicht rebelliert. hier auml;uft man sich
'ne Wampe an, kotzt den Stammtisch voll und tr%26auml;umt davon, das
BILD-Pinup zu pimpern.
Antwort :
< an style="color: red;">Weil sie die Wahrheit so hi iegen wies ihnen in den Kram pa t; und manchmal (allzu oft) auch das Recht (Stichwort Recht eugung)
Sie rechnen wohl damit, da zlig; die meisten zu bl%26ouml;d sind, diese Wider r%26uuml;che zu erke en.
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solange man mit entwicklung, produktion und handel von waffen profite machen ka wird es kriege geben.
Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, zum letzten Mal von v-null am 03.11.2005 < an cla ="time">16:15.
Antwort :
Videotexttafel 111, MDR, Do.03.11.05 16:59:50
Letzte Meldung: Union und D haben sich offe ar auf gravierende %26Auml derungen bei hartz IV geeinigt.
Videotexttafel 123, MDR, Do.03.11.05 16:59:38
uuml;rger zu schlau f%26uuml;r den Gesetzgeber
Sachsen-Anhalts Ministerpr%26auml ident ouml;hmer hat die Empf%26auml ger von Arbeitslosengeld II vor den A chuldigungen des Leistungsmi rauchs in Schutz genommen.
Der CDU-Politiker sagte MDR 1 RADIO SAChSEN-ANhALT, der Gesetzgeber habe nicht mit der Pfiffigkeit der uuml;rger gerechnet. Der handwerkliche Fehler des Gesetzes k%26ouml e nicht auml;ter als Mi rauch bezeichnet werden.
ouml;hmer forderte zugleich eine Neuregelung der Finanzierung der Wohngeldzusch%26uuml e. Der Bund m%26uuml e sich hier weiter beteiligen, so t drohten den Kommunen Schulden in Millionenh%26ouml;he.
Antwort :
Zitat:
17.11.2005
Sti visite vom Ombudsma
herma Ra e bei hartz-IV-Betroffenen
ULRICh NETTELSTROTh
RAThENOW Ein kalter Wind treibt Regen %26uuml er Rathenow (havelland). Das Thermometer zeigt drei Grad Celsius, und auch im I eren des alten Kaiserbahnhofs ist es nicht viel w%26auml;rmer. Dort sind neun M%26auml er mit Sanierungsarbeiten besch%26auml;ftigt. Fast alle sind qualifzierte handwerker, aber sie bekommen nur 1,20 Euro pro Stunde. Als Langzeitarbeitslose haben sie hier nur einen Ein-Euro-Job erhalten.
Die handwerker sind gerade mit dem Festschrauben von Rigi -Platten besch%26auml;ftigt, als eine ungew%26ouml;hnliche Besuchergru e die Baustelle betritt. herma Ra e, Vorsitzender des hartz-Ombudsrats, der eine Art Vermittler zwischen der Bundesregierung und den Betroffenen der Arbeitsmarktreform sein soll, ist i westliche havelland gekommen, um sich sel t ein Bild zu machen.
Doch statt %26uuml er die Lage der Ein-Euro-Jo er erf%26auml;hrt er vor allem viel %26uuml er den Bahnhof, den die Arbeitsf%26ouml;rderungsgesellschaft Premnitz (AFP) gekauft hat und f%26uuml;r 130 000 Euro saniert. F%26uuml;r die hartz-IV-Empf%26auml ger fallen davon nur kna 16 000 Euro ab. Von einem gelungenen Bei iel der Verzahnung arbeitsmarktpolitischer Ma zlig ahmen und lokaler Wirtschaft richt AFP-Gesch%26auml;ftsf%26uuml;hrer Mathias hohma .
Nach kna f%26uuml f Minuten verl%26auml t Ra e die Baustelle schon wieder. Der 76-J%26auml;hrige, der von 1982 bis 1995 an der itze der Chemiegewerkschaft stand, fa t seinen Eindruck von der Sti visite so zusammen: In der Zusammenarbeit zwischen den I tanzen der Arbeitsf%26ouml;rderung sei noch viel zu verbe ern. Es w%26uuml;rden aber gro zlig;e A trengungen unternommen, den Betroffenen die R%26uuml;ckkehr auf den ersten Arbeitsmarkt zu erm%26ouml;glichen.
Die von der Regierungskoalition geplanten Versch%26auml;rfungen verteidigt Ra e: "Die Senkung der Beitr%26auml;ge zur Rentenversicherung soll den Anreiz erh%26ouml;hen, sich um eine regul%26auml;re Arbeit zu bem%26uuml;hen." Kritik hat er kaum wahrgenommen. Es dominiere die Zufriedenheit %26uuml er die um 14 Euro erh%26ouml;hten Ost-Regel auml;tze.
Um Kritik zu h%26ouml;ren, h%26auml;tte er nur l%26auml ger bleiben m%26uuml en. De bei den neun M%26auml ern im Bahnhof ist von Zufriedenheit nichts zu merken. Erst k%26uuml;rzlich wurde ihr Stundenlohn um 30 Cent auf 1,20 Euro gesenkt. "Eine Schweinerei ist da quot;, schimpft der Fliesenleger heinz Schorr. Ihre Qualifikation werde gezielt ausgenutzt. Einig sind sich die M%26auml er, da der Ein-Euro-Job nicht helfen wird, in den Beruf zur%26uuml;ckzukehren. %26quot ei meiner ABM-Stelle vorher gab es wenigste Betrie raktika. hier gibt es nicht quot;, so Schorr.
So siehts aus: Erst werden in den kommunalen haushalten erren verh%26auml gt und die ouml;tige Arbeit den 1-Euro-Jo zugeschachert. Zwangsarbeit wegen den desastr%26ouml en haushalten. Die %26ouml;rtlichen handwerker werde auch bald zu uuml;ren bekommen... in 12, 15 Monate sind auch sie 1-Euro-Jo er.
Dieser Staat hat abgewirtschaftet.
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%26quot imm die Recht taatlichkeit weg, was sind Staaten we nicht gro zlig;e R%26auml;uberbanden? De was sind R%26auml;uberbanden anderes als Staatswesen im Kleinen?" Augustinus
Texte von Leo D. Trotzki