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Zitat:
Betrug bei ALG II steigt drastisch
Immer mehr Berliner machen falsche Angaben zu Wohnverh%26auml;ltni en
von Manuel Bewarder
Immer mehr Berliner beziehen Arbeitslosengeld II zu Unrecht. Die Regionalagentur f%26uuml;r Arbeit best%26auml;tigt, da zlig; Tausende Empf%26auml ger falsche Angaben %26uuml er ihre Wohnverh%26auml;ltni e machen. Seit Begi des Jahres ist die Zahl der Empf%26auml ger in der hauptstadt von 238 000 auf nahezu 310 000 im August in die h%26ouml;he geschnellt. Ein Grund: Erwer lose t%26auml;uschen eine Tre ung von ihrem Partner vor, damit de en Einkommen nicht angerechnet wird und so die eigene finanzielle Unterst%26uuml;tzung verringert.
Die Bundesregierung mu zlig;te bereits Anfang Juli nachbe ern und bundesweit zu auml;tzlich acht Milliarden f%26uuml;r ALG II bewilligen. Bereits im Juni waren 10,2 der geplanten 14,6 Milliarden Euro ausgegeben.
Aber nicht nur Bund und Arbeitsagentur sind von den gestiegenen ALG-Ausgaben betroffen, auch Berlin zahlt mehr als ur r%26uuml glich geplant. Die Mieten der ALG-II-Empf%26auml ger werden zu rund 70 Prozent vom Land und zu 30 Prozent vom Bund getragen. Nach Angaben der Senatsverwaltung f%26uuml;r Soziales zahlt Berlin durchschnittlich 306 Euro pro sogena te Bedarfsgemei chaft an Miete. Finanzsenator Thilo Sarrazin ( D) hatte schon im Juni erkl%26auml;rt, da zlig; das Land mit h%26ouml;heren Kosten wegen der Steigerung der Mietzusch%26uuml e rechne. Von den mittlerweile i gesamt 310 000 %26quot edarfsgemei chafte quot; in Berlin bel%26auml;uft sich der Anteil der Ein-Personen-haushalte auf mehr als 190 000. Viele der zw%26ouml;lf Jobcenter best%26auml;tigen den Trend zum Auszug eines Partners aus der gemei amen Wohnung oder zu einer i zenierten Tre ung, um eine eige gef%26ouml;rderte Bedarfsgemei chaft anzumelden.
"Die versuchen wir jetzt schwerpunktm%26auml zlig;ig zu %26uuml erpr%26uuml;fe quot;, sagt ha elore Mouton, Gesch%26auml;ftsf%26uuml;hrerin des Jobcenters in Lichte erg. Vier Mitarbeiter %26uuml erpr%26uuml;ften seit zwei Monaten stichprobenartig Wohnungen - bisher i gesamt 140. "Fl%26auml;chendeckende Kontrollen sind bei mehr als 23 000 Bedarfsgemei chaften in u erem Zust%26auml digkeit ereich aber nicht m%26ouml;glich", sagt Mouton.
F%26uuml;r Stephan Felisiak vom Jobcenter in Kreuzberg-Friedrichshain sind falsche Angaben zur Partnerschaft "rechtlich nur schwer nachzuweise quot; - ob eine Bedarfsgemei chaft im Si e des Sozialgesetzbuchs bestehe, m%26ouml;chte er nicht beurteilen wollen. Deshalb sieht er von eziellen Pr%26uuml;fdie ten f%26uuml;r Bedarfshaushalte in seinem Zust%26auml digkeit ereich ab.
F%26uuml;r seine Kollegin Mouton besteht ein Anfangsverdacht bereits da , "we ein Ma und eine Frau ALG-II-Empf%26auml ger sind und in einer Wohnung leben. Zu auml;chst werden diese schriftlich zu einer Stellungnahme aufgefordert. Bleibt der Verdacht bestehen, ist eine Kontrolle wahrscheinlich."
Allei tehende werden in der hauptstadt mit 345 Euro gef%26ouml;rdert, zu auml;tzlich werden angeme ene Wohnungs- und heizkosten erstattet. "Rund 800 Euro an monatlichem F%26ouml;rdergeld k%26ouml en wegfallen, sobald das Gehalt des Lebe artners angerechnet wird", rechnet G%26uuml ther Markgraf von der "Arbeitsloseninitiative Rege oge quot; vor. Nicht nur die h%26ouml;he des ALG II k%26ouml e dadurch sinken - "die Beitr%26auml;ge f%26uuml;r Kranken- und Rentenversicherung m%26uuml en da von ihm in Eigenleistung aufgebracht werden."
Artikel erschienen am Mo, 5. September 2005
und die berliner zeitung schiebt noch ein paar impre ionen hinterher
Zitat:
Eine freundliche alte Dame, die ihn beobachtet hat, kl%26auml;rt Wolter auf. "Das Auto von Frau P. ist da", sagt sie. "Das ist ja sogar eine Dreipersonenfamilie", schiebt sie nach. "Ach ja?", antwortet Wolter und z%26uuml;ckt seinen Kuli. %26quot a, die sind Ma und Frau, nicht verheiratet, und der dritte Name an der Klingel ist das Kind von ihr", sagt die aufmerksame Nachbarin. Wolter macht sich eine Notiz und l%26auml;chelt: "Jetzt bin ich schon zum dritten Mal vergeblich hier, aber manchmal kriegt man auch so etwas raus."
Der richtige Millione etrug wird auml;teste da auf Arbeitsagenturen und ARGEs niederpra eln, we Alg-II-Empf%26auml ger wegen steigender Gas-, Strom- und Wa erpreise ihre Betrie kostenabrechnungen nicht mehr zahlen k%26ouml en.
Nur hat das nichts mit unwirtschaftlichem Verhalten oder Sozialbetrug durch Alg-II-Empf%26auml ger zu tun, sondern mit der Profitgier der Mineral%26ouml;lwirtschaft, die die Auswirkung des hurrika in den USA als Aufh%26auml ger f%26uuml;r weitere Preistreibereien nutzt.
auml;teste da wird man sehen, auf welchen t%26ouml ernen F%26uuml zlig;en die bundesweite Finanzierung des "angeme enen Wohnraum quot; steht. Das wird wieder zu ma enhaften Zwangsumz%26uuml;gen f%26uuml;hren. Nur woher sollen, wie bei den nicht vorhandenen Jo , die noch billigeren Wohnungen herkommen.
Gleichfalls werden sich auch die Waren des t%26auml;glichen Bedarfs verteuern, da deren Produktion, Tra ort, Lagerung etc. auch Energie kostet.
Also wird man weder mit seinem Regelsatz, noch mit den Leistungen f%26uuml;r Unterkunft und heizung, um die Runden kommen.
In der Bundesregierung, dem Superwirtschaftministerium, den Arbeitsagenturen und ARGEs m%26uuml en wohl weltfremde Traumt%26auml zer arbeiten.
Es ka sehr schnell m%26ouml;glich werden, da zlig; da die Arbeitslosenversicherung pleite geht und jeder seinem Schicksal sel t %26uuml erla en wird.
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Und die Bundesregierung ist so bescheuert bl%26ouml;d und verkauft ihre Lagerreserven an Mineral%26ouml;l an den gr%26ouml zlig;ten Energieverschwender und ekulanten dieser Welt - die USA!!! Wie es der eigenen Bev%26ouml;lkerung in auml;chster Zeit gehen wird, das intere iert u ere Politiker nicht die Bohne. Auch das deutsche Volk ist noch abh%26auml gig vom %26Ouml;l!!!
Warum tritt Schlafm%26uuml;tze Schr%26ouml;der seiner hei zlig;geliebten Automobilindustrie und Wirtschaft nicht auf die F%26uuml e, um alternative, %26ouml;lunabh%26auml gige Antrie - und Energiekonzepte mit Ma e asis voranzutreiben?
Warum betreibt er mit seinen Berufskollegen der anderen EU-Staaten keine gemei ame, kontinentale Wirtschafts-, Umwelt- und Energiepolitik?
Aber Schr%26ouml;der verk%26uuml dete ja heute wieder gro zlig urig in Deutschen Bundestag, da zlig; er morgen Putin und ru ische Erd%26ouml;lko ortien zu einem Vertragsa chlu zlig; erwartet, um mit zwei deutschen Firmen einen Vertrag unter Dach und Fach zu bringen, der den Bau einer Erd%26ouml;lpipeline von ru ischen Erd%26ouml;lfeldern quer durch Osteuropa in deutsche Lande vorsieht.
WDR, Semndereihe "die story": Die Sibirien-Co ection Die WestLB macht in %26Ouml;l - siehe auch weiter unten "Gewi e f%26uuml;r deutsche %26Ouml;lmultis - %26Ouml;lpest f%26uuml;r Sibirie quot;
Schr%26ouml;der will unabh%26auml gig vom Rotterdamer %26Ouml;lmarkt und der USA werden. We er sich damit mal nicht irrt.
Die O is haben die Pleiten, Pech und Pa en mit Erd%26ouml;l- und Gasleitungen aus Sibirien bereits schon durch. So mancher O i eri ert sich an die Drushba- und die Erdgastra e. Die erste kam aus dem Gebiet um Kuibyschew und die andere von Ore urg.
Drushba hei zlig;t auf deutsch Freundschaft. Die erste 4.000km-lange Drushbaleitung ging am 18.12.1963 in Betrieb. Beide Leitungen haben alle sozialistischen Bruderstaaten gebaut und die BRD hat mit der Wende den Nutzen davon gehabt. Schwedt, ouml;hlen und Leuna als Enda ehmer sind privatisiert und diese K%26auml;ufer nutzen die Leitungen ohne je einen Cent dort investiert zu haben. Es sind Gauner und Ganoven!!!
1971 kam die %26Ouml;lkrise und auch die Sowjetunion (Abk%26uuml;rzung SU) zog die Preise auf das F%26uuml ffache an. Sie lieferte lieber an den Westen als an die eigenen uuml dni artner. Was das f%26uuml;r die DDR-Wirtschaft bedeutete, zeigt sich am Bei iel der Reich ahn. Die Dampfloks die von Braunkohle auf %26Ouml;l umger%26uuml tet waren, mu zlig;ten wieder zur%26uuml;ckger%26uuml tet werden.
Die zweite Leitung: Auf einer Tagung des Rates f%26uuml;r Gege eitige Wirtschaftshilfe (RGW) der sozialistischen L%26auml der 1974 in Sofia fing alles an. Man beschlo den Bau einer 2.750 Kilometer langen Erdgasleitung von Ore urg im uuml;dural bis Ushgorod an der Westgrenze der Ud R. Die riesigen Erdgasvorkommen der Sowjetunion sollten erschlo en und mittels Pipelines Richtung Westen tra ortiert werden, zur weiteren Nutzung und Veredelung. Mit dabei die Ud R, Bulgarien, Ungarn, die C R und Polen. Der Anteil der DDR war der Bau von etwa 550 Kilometer Pipeline, begi end am Dnepr und bei Bar in der Westukraine endend. Der DDR, als rohstoffarmes Land, wurde von der SU ein Angebot gemacht. dquo;Ihr wollt Gas - holt es Euch und bezahlt das Gas mit Eurer Arbeit ". Im Oktober 1974 wurde dem Jugendverband der DDR, der FDJ, dieser Baua chnitt als Jugendobjekt %26uuml ergeben. Das hatte in der DDR durchaus Tradition, wichtige Bau Objekte wurden oft dem DDR Jugendverband %26uuml ertragen. (Tal erre au bei Sosa, Maxh%26uuml;tte, EKO, KKW Lubmin u.a.) Aber das war jetzt etwas anderes. Es ging i Ausland. Zwar nur Richtung Osten, aber immerhin.
Das dquo;Tra enfieber" ging in der DDR um. Die Telefone bei der FDJ in Ost- Berlin liefen hei zlig;. Tausende meldeten sich. Neben Rohrlegerfahrern, Tiefbauer, und LKW Maschinisten wollten auch Kaltmamsells, Stra zlig;e ahnfahrer, ja sogar Apotheker und Ku tschmiede an die Tra e. Nat%26uuml;rlich lockte das Geld, aber auch das Abenteuer. Mitte der 70er Jahre fing das %26quot h%26auml ome quot; Tra e an, welches bis heute anh%26auml;lt.
Die %26Ouml;l-Raffinerie in Schwedt
Gewi e f%26uuml;r deutsche %26Ouml;lmultis - %26Ouml;lpest f%26uuml;r Sibirien
In der PCK Raffinerie in Schwedt wird ru isches Erd%26ouml;l zu Autokraftstoffen, heiz%26ouml;l und Petrochemikalien verarbeitet. Die Raffinerie im Nordosten Brande urgs, nahe der deutsch-polnischen Grenze, ist direkt an die Drushba-Pipeline ( %26quot ipeline der Freundschaft" ) angeschlo en. Die mit %26uuml er 4.000 Kilometern l%26auml gste Pipeline der Welt versorgt das Pertrolchemische Kombinat (PCK) in Schwedt mit ru ischem Roh%26ouml;l.
Im Gege atz zu der modernen Technik in der deutschen Raffinerie zeigt sich am anderen Ende der Pipeline ein Bild des Entsetze : kaputte %26Ouml;lleitungen auf den Feldern und ganze Landstriche versunken in %26Ouml;lseen.
Die %26quot ipeline der Freundschaft"
In den 60er Jahren erm%26ouml;glichte die Drushba-Pipeline den Aufbau der Mineral%26ouml;lwirtschaft in der DDR. 1963 in Betrieb gegangen, wurde sie zur wichtigsten Lebe ader f%26uuml;r die ostdeutschen Raffinerien in Schwedt und Leuna. 1973 wurde eine zweite Leitung in Betrieb genommen. %26Uuml er dieses Pipeline-System wird heute fast der gesamte Roh%26ouml;limport aus Ru land angeliefert. Deutschland bezieht 25 Prozent seines Roh%26ouml;ls aus Ru land, das damit der gr%26ouml zlig;te Einzellieferant f%26uuml;r die deutschen Raffinerien ist. Allein der bis Deutschland gebaute Teil vom ru ischen Kuibischew am Ural bis nach Schwedt an der Oder ist etwa 3.000 Kilometer lang. Das %26Ouml;l be ouml;tigt bei einer Flie zlig;geschwindigkeit von sechs Kilometern pro Stunde rund vier Wochen, bis es in Schwedt an die Erdoberfl%26auml;che kommt.
Zwei Seiten der Drushba: Moderne Technik hier...
Die PCK Schwedt ist bei einer Verarbeitung von 10,8 Millionen To en Roh%26ouml;l (1998) die gr%26ouml zlig;te Raffinerie Ostdeutschlands und eine der gr%26ouml zlig;ten in Deutschland. Sie verarbeitet fast au chlie zlig;lich ru isches Roh%26ouml;l. 1964 erbaut, wurde sie 1991 von einem Ko ortium aus der Ruhroel Gmbh (Veba-Tochter), der Dea Mineral%26ouml;l AG (RWE-Tochter), der Agip Deutschland AG, der Elf Oil Deutschland Gmbh und der Total Deutschland Gmbh %26uuml ernommen und modernisiert. Die Raffinerie verarbeitet etwa ein Drittel des ru ischen Roh%26ouml;ls, das nach Deutschland gelangt, zu Benzin, Diesel, heiz%26ouml;l und Petro-Chemikalien, daneben aber auch zu Faserrohstoffen, D%26uuml gemitteln und Aromaten wie Benzol und Toluol.
Die PCK Raffinerie Gmbh erwirtschaftete 1998 bei einem Umsatz von 3,14 Milliarden Mark einen Gewi von 15,8 Millionen Mark. Die PCK liefert ihre Produkte zum gro zlig;en Teil an ihre Gesellschafter. Das hei zlig;t f%26uuml;r die Autokraftstoffe an die Tankstellenketten Dea, Aral, Elf, Total und Agip.
Der Betrieb der Raffinerie in Schwedt erfolgt nach den relativ neuesten technischen Standards. Die Betreiber haben in das Werk 2,7 Milliarden Mark investiert, davon 750 Millionen in Umweltschutztechnik. Die Raffinerie wurde im Dezember 1999 nach DIN ISO 14001 zertifiziert, das dem %26Ouml;ko-Audit ent richt. Daher l%26auml t sich der Gesch%26auml;ftsf%26uuml;hrer der PCK, Dr. ha -Otto Gerlach, gerne mit dem Satz zitieren: %26quot ei u wird dem Umweltschutz die gleiche Bedeutung zugeme en wie dem wirtschaftlichen Erfolg."
... marode %26Ouml;lleitungen in Ru land
Doch was Dr. Gerlach nicht erw%26auml;hnt, ist, da am anderen Ende der Drushba-Erd%26ouml;ltra e von Umweltstandards keine Rede sein ka . Pro Jahr laufen in Ru land etwa f%26uuml f Prozent des gef%26ouml;rderten Roh%26ouml;ls aus v%26ouml;llig %26uuml eralterten und geborstenen Feld-Pipelines aus und verseuchen Fl%26uuml e und ouml;den. Statistisch gesehen, sind allein bei der F%26ouml;rderung des in Schwedt j%26auml;hrlich verarbeiteten %26Ouml;ls etwa 500.000 To en Roh%26ouml;l aus den Pipelines in die W%26auml;lder und Seen der ru ischen Taiga und Tundra geflo en. Das ist etwa das Zw%26ouml;lffache der %26Ouml;lmenge, die 1989 bei der havarie des Tankers Exxon Valdez in Alaska auslief. In Ru land gibt es aber weder gro zlig;e Aufr%26auml;umtru noch umfangreiche Schade ersatz-Proze e.
Leberkre ka die Folge sein
Ganze W%26auml;lder versinken im %26Ouml;l und sterben ab. Zahlreiche Seen verschwinden unter %26Ouml;lfilmen. Dies vergiftet neben den Pflanzen auch die Tierwelt: Fische verenden in den verseuchten Seen, aber auch Rentiere und andere auml;uger leiden unter der %26Ouml;lvergiftung, we sie %26ouml;lverschmiertes Gras fre en. Auch der Me ch bleibt nicht verschont. Bei der Abfackelung von %26uuml ersch%26uuml igem Erdgas bei den Bohrl%26ouml;chern entstehen hochgiftige Benzpyrene, die die Kre rate nach oben schrauben. Die Lebe erwartung der dortigen Bev%26ouml;lkerung ist in den letzten 20 Jahren von 61 auf 45 Jahre gesunken.
Gree eace ist nicht gegen den Betrieb der Raffinerie und will keine Arbeit l%26auml;tze gef%26auml;hrden. Aber die %26Ouml;lkonzerne, die die Raffinerie in Schwedt betreiben, tragen eine Mitverantwortung f%26uuml;r das Desaster in Ru land. Auch am anderen Ende der Drushba-Erd%26ouml;lleitung mu die Umwelt geschont werden.
Gree eace fordert:
Die deutsche Mineral%26ouml;lindustrie mu ihren eigenen Standards gerecht werden und gemei am mit den ru ischen %26Ouml;lfirmen und Lieferanten akzeptable Produkt- und Umweltstandards bei der %26Ouml;lf%26ouml;rderung und beim %26Ouml;ltra ort erarbeiten und umsetzen. Elf, Dea, Agip, Total und Ruhroel m%26uuml en konkrete Projekte zur Pipeline-Reparatur finanzieren. Die deutsche Mineral%26ouml;lindustrie mu dazu beitragen, da die Umweltzerst%26ouml;rung in den ru ischen %26Ouml;lf%26ouml;rdergebieten drastisch verringert wird.